UN fordert Rückzug Israels So will Macron einen palästinensischen Staat schaffen
157 Staaten sprechen sich bei den UN für einen palästinensischen Staat aus. Frankreich und Saudi-Arabien wollen nun konkrete Schritte einleiten.
Der französische Präsident Emmanuel Macron hat am Dienstag angekündigt, zusammen mit Saudi-Arabien im kommenden Jahr eine Konferenz für die Etablierung eines palästinensischen Staates abhalten zu wollen. Im Zuge eines gemeinsamen Wirtschaftsforums in Riad sprach Macron davon, "in den kommenden Monaten diplomatische Bemühungen dahingehend intensivieren zu wollen, um weitere Akteure zu beteiligen".
Auch Israel soll profitieren
Auf die Frage, ob Frankreich einen palästinensischen Staat anerkennen würde, erklärte der französische Präsident, dies werde "zum richtigen Zeitpunkt" geschehen – dann, wenn es "wechselseitige Schritte der Anerkennung auslöst". Die Konferenz soll im Juni 2025 stattfinden.
"Wir möchten dabei mehrere Partner und Verbündete einbeziehen, sowohl aus Europa als auch darüber hinaus, die bereit sind, diesen Schritt zu gehen, aber noch auf Frankreich warten", fügte er hinzu. Ziel sei es dabei, durch eine Bewegung der Anerkennung Palästinas langfristig auch die Sicherheit Israels zu erhöhen, so Macron.
Macrons Bemühungen könnten international viel Zustimmung finden. In dieser Woche verabschiedete die UN-Vollversammlung eine Resolution, die Israel dazu auffordert, sich aus den besetzten palästinensischen Gebieten zurückzuziehen und eine Zweistaatenlösung umzusetzen.
Resolution für unabhängiges Palästina
Israelis und Palästinenser sollten "Seite an Seite in Frieden und Sicherheit innerhalb der anerkannten Grenzen auf der Grundlage der Grenzen von vor 1967" leben, erklärte die Versammlung. Mit 157 Stimmen bei acht Gegenstimmen und sieben Enthaltungen drückte sie ihre "unerschütterliche Unterstützung" für eine Zweistaatenlösung im Einklang mit dem Völkerrecht aus. Die USA und Israel stimmten dagegen, während Deutschland die Resolution unterstützte.
Vor dem Terrorangriff der radikal-islamistischen Hamas am 7. Oktober standen Saudi-Arabien und Israel kurz davor, ihre Beziehungen zu normalisieren. Durch das brutale Vorgehen Israels im Gazastreifen wurden die Gespräche jedoch vorerst auf Eis gelegt. Der saudische Kronprinz hatte jedoch zuletzt mehrfach angedeutet, Israel anzuerkennen, sollte ein unabhängiger palästinensischer Staat geschaffen werden.
- lemonde.fr: "Macron announces France-Saudi partnership to co-host conference on creating Palestinian state" (Englisch)
- Mit Material der Nachrichtenagentur AFP
